Landtag: Debatte über drohende Armut

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Die Mai Sitzung des Tiroler Landtages stand ganz im Zeichen der Anfrage der Partei „Liste Fritz“. Die „Liste Fritz“ hat in ihrem Antrag die Sozialpolitik in den Mittelpunkt gestellt. Zudem wolle die Fraktion „Liste Fritz“ in ihrem Antrag gerne wissen, welche Pläne Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hätte, um gegen die stark zunehmende Armut in Tirol vorzugehen.

Während die Tiroler Landesregierung ihre Arbeit lobte, sah die Opposition die Sache anders und griff die Regierung stark an. Die Debatte im Landhaus sei so hitzig verlaufen, dass Fritz Dinkhauser, Chef der „Liste Fritz“, vom Landtagspräsidenten einen Ordnungsruf erhielt.

Dinkhauser sei der Meinung, dass die Tiroler Landesregierung endlich etwas gegen die zu niedrigen Löhne machen müsse. Platter dementierte in der Sitzung und ist der Ansicht, dass die Regierung nicht für Löhne zuständig sei. Dies wären die Sozialpartner und nicht die Landesregierung. Die Sozialdemokraten sind der Ansicht, dass das Land Tirol „sehr sozial“ sei und das „soziale Netz“ sehr wohl funktioniere. Anbei wird erwähnt, dass man in den letzten vier Jahren das „günstige Wohnen“ geschaffen hätte. Die Grünen, welche in Tirol in der Opposition sind, sind der Meinung, dass soziale Politik bedeutet, dass Strukturen geschaffen werden müssten und keine Einzelfälle gelöst werden sollen. Die Tiroler Freiheitlichen hingegen sehen die steigende Armut ebenfalls als Problem und sind der gleichen Meinung wie Dinkhauser.

Obmann der Tiroler FPÖ Gerald Hauser ist der Meinung, dass es tragisch sei, dass die Leute arbeiten aber mit dem Einkommen nicht auskommen. Der Bürgerklub sei der Ansicht, dass Tirol dauernd gute Arbeitsplätze verliere und im Gegenzug Billigjobs erhalte, welche nicht zielführend seien.

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